Allgemeine Geschäftsbedingungen der OWL
Umweltanalytik GmbH
nachfolgend OWL genannt
Stand August 2008
I. Geltungsbereich, Schriftform, Änderungen, anwendbare Recht und Teilunwirksamkeit
I.1. Für jede Form der Leistungserbringung durch OWL gelten ausschließlich diese
allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie gelten auch für künftige
Geschäftsbeziehungen, auch wenn diese nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart
werden. Der Gültigkeit allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich
widersprochen.
I.2. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB durch gesonderte Vereinbarung oder der
im Geltungsbereich dieser AGB geschlossenen Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit
der Schriftform, was auch für die Aufhebung der Schriftformerfordernisse selbst gilt.
Kündigungen oder sonstige Erklärungen, die sich auf die Beendigung oder Aufhebung von
Vertragsverhältnissen richten, bedürfen ebenfalls der Schriftform. Eine Änderung oder
Ergänzung dieser AGB erfasst lediglich die Leistungserbringung, auf die sich diese
gesonderte Vereinbarung bezieht. Zu Änderungen durch gesonderte Vereinbarungen ist
ausschließlich der Geschäftsführer der OWL berechtigt. Änderungen oder Ergänzungen
dieser AGB durch OWL werden mit gesonderter Bekanntgabe gegenüber dem Kunden
auch in Bezug auf laufende Vertragsverhältnissen wirksam, wenn der Kunde nicht
innerhalb von vier Wochen ab der Bekanntgabe widerspricht.
I.3. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und OWL einschließlich der Frage
nach deren Zustandekommen ist allein das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.
I.4. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge
(salvatorische Klausel). Sofern solche Verträge in einzelnen Bestimmungen unwirksam
oder lückenhaft sein sollten, sind Kunde und OWL verpflichtet, an deren Stelle eine
wirksame Regelung zu treffen, die dem, was die Parteien wirtschaftlich gewollt haben, am
nächsten kommt.